Der Digital Services Act ist da – und mit ihm erhebliche Auswirkungen auf kleine und mittlere Unternehmen

English: The Digital Services Act Is Here – And So Are Its Implications for Small and Medium-sized Companies

Der Digital Services Act („DSA") der Europäischen Union, der seit Ende 2022 in Kraft ist, betrifft nicht nur große Konzerne, sondern auch mittelständische Unternehmen und Start-ups. Da Verstöße zu empfindlichen Strafen wie hohen Bußgeldern von bis zu 6 Prozent des weltweiten Umsatzes führen können, sollten sich Unternehmen schon jetzt mit den Auswirkungen befassen. Christian Schröder und Odey Hardan von Orrick haben in der Fachzeitschrift "Betriebs-Berater" einen Artikel über die Auswirkungen des DSA, insbesondere auf mittelständische und kleine Unternehmen, veröffentlicht.

Der Artikel beschreibt den Anwendungsbereich des DSA und geht dabei insbesondere auf die im DSA verwendeten Begriffe wie Vermittlungsdienste, Hosting-Dienste, Online-Plattformen und sehr große Online-Plattformen ein. Die Autoren erörtern ferner die Haftung für Inhalte Dritter und wie Unternehmen sicherstellen können, dass sie weiterhin von den gesetzlichen Haftungsprivilegien profitieren. Was viele Unternehmen überraschen wird, sind die erheblichen Verpflichtungen, die ihnen durch den DSA auferlegt werden. Unter anderem müssen viele Unternehmen Kontaktstellen, allgemeine Geschäftsbedingungen und Inhaltsmoderationen bereitstellen. Darüber hinaus werden Praktiken verboten, die eine autonome und informierte Auswahlentscheidung der Nutzer behindern, um sie zu unbedachten oder ungewollten Entscheidungen zu bewegen (sog. „Dark Patterns“) und neue Regeln für die Online-Werbung eingeführt.

Dieser Artikel ist vor allem für solche Unternehmen interessant, die sich zur eigenen Vorbereitung einen ersten Eindruck von der Anwendbarkeit und den wichtigsten Anforderungen des DSA verschaffen wollen.

Den Aufsatz finden Sie als PDF-Download hier. Darüber hinaus haben wir bereits in anderen Artikeln auf orrick.com (z.B. hier) und in anderen Publikationen (z.B. in diesem TechREG Chronicle Artikel) über den DSA berichtet und werden in Zukunft weiter über die Umsetzung des DSA berichten.